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Blick in den Plenarsaal und hauptsächlich die Flaggen für Deutschland, Berlin und Europa

Grußwort der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin Cornelia Seibeld zur Veranstaltung Berlin feiert 20 Jahre Erweiterung der Europäischen Union

29.04.2024 14:30, Abgeordnetenhaus, Casino

Es ist mir eine große Freude, Sie hier im Berliner Landesparlament begrüßen zu dürfen. Heute feiern wir 20 Jahre EU-Osterweiterung und es ist selbstverständlich geworden, dass Menschen aus so vielen Teilen Europas zusammen kommen.

Noch vor wenigen Jahrzehnten wäre eine Veranstaltung wie die heutige undenkbar gewesen. Nur einen Steinwurf von uns entfernt – direkt vor dem Parlamentsgebäude – trennte die Berliner Mauer bis 1989 die Stadt in zwei Hälften. In keiner anderen europäischen Stadt war der eiserne Vorhang, der nicht nur Berlin sondern ganz Ost- und Westeuropa während des kalten Krieges in zwei Blöcke teilte, so schmerzlich und so deutlich sichtbar.

1989 markierte einen Wendpunkt in der europäischen Geschichte. In Polen fanden freie Parlamentswahlen statt, Ungarn öffnete die Grenze in Richtung Westen und wir alle erinnern uns an die fröhlichen Bilder des Berliner Mauerfalls im November 1989 – die Wandgemälde hier im Casino zeugen davon. Es ging Schlag auf Schlag weiter: im Frühjahr 1990 erklärten die baltischen Staaten ihre Unabhängigkeit von der Sowjetunion. Slowenien wurde 1991 nach dem 10-Tage-Krieg unabhängig und aus der Tschechoslowakei wurden 1992 die beiden unabhängigen Staaten Tschechien und die Slowakei. Mit der Reformpolitik Gorbatschows ist ein Prozess in Gang gekommen, dessen historische Ausmaße und Bedeutung für Europa vermutlich niemand vorhergesehen hat. Gorbatschow war es auch, der 1987 erstmals die Formulierung vom gemeinsamen Haus Europa prägte.

Ein gemeinsames Haus war damals noch eine ferne Vision. Eine Vision, die dann jedoch in Rekordtempo Wirklichkeit wurde. Der Wunsch nach Freiheit, Demokratie, Rechtstaatlichkeit und politischer Stabilität trieb die Menschen in den Staaten Mittel- und Osteuropas an. Und der Wunsch, Mitglied der EU zu werden, war nicht zu überhören. Mit der größten und vielleicht wichtigsten Erweiterung der EU wurde am 1. Mai 2004 ein neues Kapitel aufgeschlagen.

Zehn Länder wurden Mitglied der Europäischen Union und läuteten eine Ära von Wachstum, Zusammenarbeit und Einheit in Europa ein. Ein großer Europäer, der kürzlich verstorbene Dr. Wolfgang Schäuble, sah nach den bitteren Erfahrungen vor allem in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts in der Osterweiterung eine historische Chance, Frieden, Freiheit und Sicherheit in ganz Europa nachhaltig zu stärken.

Ich zitiere: „Die Einigung Europas ist das wertvollste Erbe der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Dabei ist klar: Die neuen Mitglieder in der Europäischen Union werden nicht erst jetzt Europäer, sie sind es immer gewesen.“ In diesem Sinne wünsche ich uns allen einen interessanten europäischen Austausch und anregende Gespräche.