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Blick in den Plenarsaal und hauptsächlich die Flaggen für Deutschland, Berlin und Europa

Grußwort der Präsidentin des Abgeordnetenhauses von Berlin Cornelia Seibeld zur Veranstaltung des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr (VdRBw)

13.11.2023 10:00, Abgeordnetenhaus

Ich begrüße Sie ganz herzlich hier im Parlament des Landes Berlin - dem Herzen der Berliner Demokratie. Die moderne Technik macht es möglich, trotz meiner Terminverpflichtungen außerhalb Berlins bei Ihnen präsent sein zu können.

Dieses ehrwürdige Haus hat eine bewegte Geschichte und spiegelt die unterschiedlichen politischen Systeme Deutschlands im 20. Jahrhundert wider. Eingeweiht 1899 als Parlamentsgebäude für die gewählten Abgeordneten des Königreichs Preußen ist es nach der Wiedervereinigung als Berlins Abgeordnetenhaus 1993 wieder in seine ursprüngliche Funktion eingesetzt worden. In der wechselvollen Zeit dazwischen war es auch Tagungsort der Berliner Arbeiter- und Soldatenräte, Offizierskasino, Haus der Flieger, Sitz der ersten DDR-Regierung und Teil der Staatlichen Plankommission der DDR. Sein Geschwistergebäude schließt sich in seinem Rücken mit der Front zur Leipziger Straße an. Es diente ab 1904 als Herrenhaus, als Gebäude der Ersten Kammer des Preußischen Landtags mit einer Zusammensetzung vornehmlich aus Mitgliedern des Adels. Heute ist es die Heimat des Bundesrates. Nicht nur im Herrenhaus, auch im Abgeordnetenhaus wäre eine Präsidentin unvorstellbar gewesen. Schließlich wurde den Frauen das aktive und passive Wahlrecht erst im November 1918 zugebilligt.

Die Bundeswehr ist eine Armee der parlamentarischen Demokratie und deshalb freut es mich, dass Sie als Reservistinnen und Reservisten der Parlamentsarmee in das Berliner Parlament kommen. Unsere freiheitliche Lebensweise ist in diesen Tagen vielen Angriffen ausgesetzt. Nach dem Angriffskrieg Russlands ist überdeutlich geworden, wie wichtig es ist, dass wir unser Land - und wie es im Soldateneid heißt „das Recht und die Freiheit“ - verteidigen können, und zwar tapfer. Landes- und Bündnisverteidigung ist die wichtigste Aufgabe der Bundeswehr. Der Verteidigungsminister hat zurecht darauf hingewiesen, dass nicht nur die Bundeswehr, sondern das ganze Land kriegsfähig sein muss. Auch in den Köpfen unserer Bürger brauchen wir Resilienz, die Berlinerinnen und Berliner dürfen nicht auf die Propaganda der Feinde der Freiheit hereinfallen. Das bedeutet, dass wir darüber auch kontroverse Diskussionen aushalten und führen können müssen. Deshalb ist es mir wichtig, dass hier im Berliner Parlament auch bei sicherheitspolitischen Veranstaltungen über das richtige Maß von Freiheit und Sicherheit und auch über die Landesverteidigung informiert und diskutiert wird. Der Reservistenverband leistet in diesen Tagen als Mittler zwischen Bundeswehr und Zivilgesellschaft einen wichtigen und auch entscheidenden Beitrag zur Widerstandsfähigkeit unserer Gesellschaft. Diese erste Veranstaltung im Berliner Parlament soll heute den Startpunkt für eine Reihe sicherheitspolitischer Veranstaltungen des Reservistenverbandes in Berlin setzen.

General Henne wird Ihnen heute über das neue Territoriale Führungskommando der Bundeswehr berichten, über den Heimatschutz und die Landesverteidigung. Ich wünsche Ihnen nach dem Interessanten Vortrag eine lebhafte Diskussion, wie es sich in einem Parlament gehört.
Meiner Verbundenheit für Ihren Dienst dürfen Sie sich sicher sein.