Grußwort des Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin Dennis Buchner zum Parlamentarischen Frühstück von Amnesty International

Herzlich willkommen im Abgeordnetenhaus von Berlin. Es freut mich sehr, Sie heute hier als Vertreterinnen und Vertreter der wahrscheinlich größten Menschenrechtsbewegung der Welt empfangen zu dürfen.

Es ist ja noch gar nicht lang her, dass wir uns zu Ihrem Briefmarathon vorm Abgeordnetenhaus getroffen haben und ich hoffe doch sehr, dass wir gemeinsam auch im kommenden Jahr an dieser kleinen Tradition festhalten werden.

Ich habe tiefen Respekt vor Ihrer Arbeit und denke, meinen Kolleginnen und Kollegen im Parlament geht es da ganz ähnlich. Ihre Themen berühren uns. Nicht nur heute, wenn Sie uns die Polizei-Kontrollquittungen nach Bremer-Modell vorstellen, sondern auch insgesamt, wenn wir an Ihr großes internationales Engagement denken. Aktuell ist Ihre Arbeit besonders gegenwärtig.

Sie sammeln Beweise für Verstöße gegen das Völkerrecht und die Menschenrechte im Ukraine-Krieg und lassen dabei auch die vielen anderen Konflikte nicht außer Acht, beispielsweise die Menschenrechtsverletzungen im Iran, in Afghanistan, der Türkei oder China.

Doch Menschenrechte werden immer wieder eingeschränkt, auch dort, wo wir es vielleicht weniger erwarten würden. Amnesty ist da ein Anker der Hoffnung. Weil Sie seit inzwischen mehr als 60 Jahren für Veränderung kämpfen und dabei wirkliche Erfolge erzielt haben. Als Sie anfingen, sich gegen die Todesstrafe zu engagieren, wurde nur in zwanzig Staaten keine Todesstrafe verhängt, heutzutage sind es mehr als 100.

Getragen wird ein Großteil dieses Engagements von Freiwilligen und das ist auch hier bei uns im Parlament eines der großen Themen. Berlin ist unheimlich stark, was das Ehrenamt angeht. Und es ist unsere politische Aufgabe, die Rahmenbedingungen dafür so attraktiv wie möglich zu gestalten, zum Beispiel, indem wir die Anerkennung verbessern und die Forderungen und Anliegen der Ehrenamtlichen in unseren Entscheidungen berücksichtigen. Ich finde auch den Vorstoß der Bundesinnenministerin Nancy Faeser interessant, dass jahrelanges ehrenamtliches Engagement mit zusätzlichen Rentenpunkten gewürdigt wird.

Wir brauchen den Austausch, wir brauchen die Kommunikation, um Ihre Anliegen, Ansichten und Bedarfe zu kennen. Daher freue ich mich, dass wir mit dem Parlamentarischen Frühstück einen Weg gefunden haben, dies zu ermöglichen. Sie können hier frei und unbedacht zu uns sprechen, ja, Sie dürfen uns kritisieren und Sie sollen sogar unbedingt Ihre Forderungen an uns richten. Wir wollen Sie bei Ihrer Arbeit für Menschenrechte unterstützen.

Vielen Dank!