Schriftliche Anfragen der letzten zwei Wochen
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Wirtschaftlichkeitsprüfung Asylheim Soorstraße 80 - 82
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BSR-Kieztage in Lichtenberg: Planungen für 2025 transparent machen
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NABU Wildvogelstation – wann geht’s mit dem Neubau weiter?
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Gleichstellungspolitisches Rahmenprogramm und ressortübergreifende Gleichstellungsstrategie – Was ist bisher passiert?
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Weiteres zu Park- und Kiezläufern
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Geschwindigkeitsanzeigen (LED-Dialog-Displays) in Treptow-Köpenick
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Aktuelle Entwicklung der Lehramtsstudierenden und -absolvent*innen im Master of Education an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2024/25
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Aktuelle Entwicklung der Bachelorstudierenden mit Lehramtsoption und -absolvent*innen an den Berliner Universitäten bis Wintersemester 2024/25
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Fahrradparkhaus in Mahlsdorf – kommt da noch was?
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Was macht die Erprobungsklausel und wie geht es weiter?
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Verkehrssituation rund um die Altstadt Köpenick (Abschnitt Müggelheimer Straße / Wendenschloßstraße bis Lange Brücke) im Zusammenhang mit den aktuellen Baumaßnahmen in der Altstadt Köpenick
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Verstöße gegen das Vergaberecht bei öffentlichen Vergaben - Nachfrage zur schriftlichen Anfrage Drucksache 19/20619
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Fixpunkt e.V.
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MentalHealthMatters! – Gesunde Fachkräfte brauchen gute Fortbildungen
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Modulare Unterkunft für Flüchtlinge Sangershauser Weg
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Ist und bleibt der Antrag für einen Wohnberechtigungsschein (WBS) ein Bürokratiemonster zu Lasten der Betroffenen?
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Nicht auffindbare, untergetauchte Personen mit ausländischer Staatsangehörigkeit
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Ankünfte in sowie Ausreisen und Abschiebungen aus Berlin in den Jahren 2022, 2023 und 2024
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go piss girl
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Zustand des Steffi-Graf-Stadions
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Streichung von Klassenfahrten als Teil des Verbots zum Abschluss „finanzwirksamer Verträge“ für 2025
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Neubau der Bahnbrücke Wollankstraße: Beeinträchtigungen des S-Bahn- Verkehrs
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Ausbau der S75 und Erneuerung der Kreuzungspunkte von Eisenbahn und Straße
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Umsetzungsstand des Sicherheitsrahmenkonzepts der Berliner Justiz
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Was wird aus den Mietergärten in der Westendallee?
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Privatstraßen in Treptow-Köpenick
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Was ist aus der Auswertung der Masterarbeit "Verkehrsversuch zur Erhöhung der Verkehrssicherheit an Fußgängerüberwegen im Bergmannkiez“ geworden?
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Ehemaliges City-Hotel Ansbach am Kurfürstendamm
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MentalHealthMatters! – Psychische Gesundheit des Schulpersonals stärken
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MentalHealthMatters! – Sind Berliner Schulen auf psychische Krisen und Gewaltvorfälle vorbereitet?
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Fertigstellung und Nutzung des Zentralen Omnibusbahnhofs (ZOB)
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Knoten Berlin im Bedarfsplan Bundesschienenwege
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Weiße Siedlung Neukölln: Was unternimmt der Senat, um die Lebens- und Wohnverhältnisse am Dammweg in der Köllnischen Heide zu verbessern?
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Türkische Staatsbürger nehmen trotz geringer Anerkennungsquote in erheblichem Umfang das deutsche Asylsystem in Anspruch
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Vom Bundesaußenministerium illegal ermöglichte Einreisen
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Verbesserte Infrastruktur und Vereinsheim für den Verein Hansa 07
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Entwidmung von Eisenbahnflächen (II)
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Müllentsorgung mit Alba im Wedding – eher schlecht als recht?
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Novelliertes Personenbeförderungsgesetz – Wann kommen die Mindesttarife für Mietwagen? (II)
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„Gewaltschutzanordnungen und Maßnahmen zum Schutz vor häuslicher Gewalt in Berlin“
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Sicherheit im Kiez rund um den Nollendorfplatz im Schöneberger Norden
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Biker an der Straße „Am Luchgraben“ (Malchow)
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Stand der Videoverhandlungen in Berliner Gerichtssälen
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Menschenwürde, Demokratieprinzip und Rechtsstaatsprinzip – Kernprinzipien der FDGO und deren Auswirkungen auf die Arbeit des Verfassungsschutzes
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Zeugenentschädigung im Land Berlin
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Neubau Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg
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Sexualstraftaten gegen Kinder und Erwachsene: Wie besorgniserregend ist die Lage in Berlin?
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Auswirkungen der Insolvenz der Signa-Holding im Schöneberger Norden II
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Welcher Spatz hat da geschlafen?
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Abstimmungsverhalten Berlins im Bundesrat bezüglich § 246e BauGB-E
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Personalausstattung der Berliner Schulen zum Schuljahr 2024/25
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Fehlende Lehrkräfte: Einstellungszahlen zum Schuljahr 2024/25
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Übungen im Rahmen des Katastrophenschutzes – Übungsabbruch in Lichtenberg am 02.11.2024
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Persönliche Assistenz im Arbeitgeber*innen-Modell vs. Persönliche Assistenz im Dienstleistungsmodell – Kosten und Verwaltungsaufwand
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Zukunft der Klimainsel Wilmersdorf
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Straftaten in direkter Verbindung mit Asylbewerbern
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Messerangriffe in Berlin
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Ausübung des kommunalen Vorkaufsrechts II
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„Wegweisungen im Kontext häuslicher Gewalt in Berlin“
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Geschäftstätigkeit der Messe Berlin am Ankunftszentrum Tegel III
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Sicherstellung der postalischen Grundversorgung und Barrierefreiheit in den Postleitzahlgebieten 13051, 13053, 13057 und 13059
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Verkaufsoffene Sonntage für das Jahr 2025
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Förderprogramm zur Schaffung von Wohnraum für Wohnungslose - Quo vadis?
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Bezahlkarte - Wie sicher sind die Daten wirklich?
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Kleingartenanlagen im Plänterwald und Kleingartenentwicklungs- bzw. abwicklungsplan 2030
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Abgebrochene Katastrophenschutzübung in Lichtenberg – Planung, Kosten und Kommunikationspannen?
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Schutz vor Gewalt: Anzahl von Wegweisungen und Näherungsverboten nach ASOG und Gewaltschutzgesetz in Berlin
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Kommt die Bundesratsinitiative Art. 3 Grundgesetz zum Schutz von LSBTIQ* vor Diskriminierung überhaupt noch?
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Umsetzung des Cannabisgesetzes II
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Zustand der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark
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Zustand des Velodroms
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Zustand der Regattastrecke Grünau
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Online Knastläden
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Auswirkungen der Migration auf den sogenannten Fachkräftemangel in Berlin
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ASOG Plus in der Wohnungsnotfallhilfe
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Hitzeschutzgelder vom Senat - Wofür wurden die Gelder genutzt?
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Zerstörung des außerschulischen Lernortes Umweltbildungszentrum im Britzer Garten
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Ortsumfahrung Ahrensfelde, Abriss von Wohnhäusern in Marzahn
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Brand eines Regionalzuges am Bahnhof Ahrensfelde
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Mittelabfluss der Präventionsmittel gegen Antisemitismus und Rassismus
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Entwicklung der ÖPNV-Einnahmen
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Behörden stellen hunderttausende Reisepässe an Asylbewerber aus – Wann schiebt Berlin endlich konsequent ab?
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Bundesratsinitiative gegen „Catcalling“ – Tritt Berlin bei?
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Qualifikation von Ärzten bei der Einschulungsuntersuchung
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Kindergeldzahlungen ins Ausland
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Besuche von Kindern bei ihren inhaftierten Müttern
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Klärung der Zuständigkeiten und Kostenübernahme bei behördlichen Notöffnungen von Wohnungseingangstüren
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Praxis des Unterbindungsgewahrsams nach der ASOG-Reform
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Islamistische Gefährder in Berlin
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Informationsveranstaltung am 05.11.2024 zur Unterkunft für Geflüchtete im City Hotel Berlin East in der Landsberger Allee
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Zuwendungsmittel für die Wohnungsnotfallhilfe: Was wurde davon wie ausgegeben?
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Islamistische Gefährder und terroristische Bedrohungslage
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Dialogveranstaltung von Wahlkreisabgeordneten zu neuen Gemeinschaftsunterkünften nicht wichtig für die Sozialverwaltung?
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Quo vadis, Honigbienenschutz in Berlin?
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Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Sexarbeitenden – Was wird konkret finanziert?
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Mieterhöhungen kurz vor Übernahme: Welche Absprachen gab es zwischen Vonovia und Howoge?
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Wie weit sind die Planungen zu den Aufwertungsmaßnahmen einer Ersatzflä- che im Rosenfelder Ring? Werden die eingestellten Finanzmittel durch das Be- zirksamt zielgerichtet eingesetzt?
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Willkommensklassen
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Nichtbeschulung an den Aufnahmezentren Tegel und Tempelhof: Status und Wartezeiten für Kinder und Jugendliche
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Kapazitäten und Nutzungsmöglichkeiten der Willkommensschulen Tegel und Tempelhof und Berliner Regelschulen
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Zustand des Hockeystadions auf dem Olympiagelände
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Zustand des Mountainbike-Kurs Lübars
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Zustand des Mellowparks
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Zustand des Olympiastadions
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Zustand der Max-Schmeling-Halle
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Schulplatzbedarfe und Lehrkräfteausstattung in Marzahn-Hellersdorf zum Schuljahr 2024/25 (II)
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Kosten für Klassenfahrten in Berlin
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Schulbibliotheken an Berliner Schulen
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Schuldenstand der landeseigenen Unternehmen Berlins
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Zukunft der Grünanlage „Bernhard-Lichtenberg-Platz“ in Tegel Süd ‒ Nachfrage 2
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Inwiefern drückte die Asbestbelastung der Highdeck Siedlung den Kaufpreis?
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Entwicklung und Förderung von Urban Gardening
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Gewobag XIX: Sanierung des Kletterfelsen „Kirchbachspitze“ II
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Zur Sanierung des Internationalen Congress Centrum (ICC)
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Datenübertragung im Rahmen des Wärmeplanungsgesetzes
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Stilllegung der Linie 21 in Lichtenberg
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Kirchliche Gefangenenseelsorge
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Genehmigung von Gedenkstättenfahrten
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Polizeiarbeit effektiver gestalten – Polizeibeamte entlasten
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Spandau: Zukunft der Bruno-Gehrke-Halle
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Gibt es nicht nur in NRW ein Geschäftsmodell Pflegefamilie?
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Masterplan der Berlinovo zur Modernisierung Falkenhagener Feld
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Entwicklungen rund um den U-Bahnhof Kaulsdorf-Nord (II)
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Wie geht es weiter mit dem Wernerbad in Kaulsdorf? (II)
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Anmietung der Gewächshäuser im Landschaftspark Herzberge am Bezirksparlament vorbei ohne Konzept und gesicherte Finanzierung?
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Update zum Wildtierkompetenznetzwerk?
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Besuche des Verfassungsschutzes an Berliner Schulen
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Zustand des Hub 27 in der Messe Berlin
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Zustand des City Cube in der Messe Berlin
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Brücke über die Wuhle am Stadion Wuhletal (V)
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Verfahren zur Besetzung der Stelle der Präsidentin/des Präsidenten des Kam- mergerichts (R8)
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Zustände im Ukraine Ankunftszentrum Tegel (UA-TXL) – Aufklärung der Vorwürfe aus der Spiegel-Recherche vom 15. September 2024
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Zweiter Versuch: Welche Konsequenzen hat der Senat aus dem Desaster der Corona-Messeklinik gezogen?
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Sicherstellung der Notfallversorgung in Berlin: Fragen zur Umsetzung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes durch die Kassenärztliche Vereinigung
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Fördern und Wohnen: Welche Erkenntnisse gibt es aus Hamburg?
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Drogenkonsumraum im Schöneberger Norden
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Sanierung vom Teufelsberg
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Vermögensprüfung beim Bürgergeldbezug ukrainischer Kriegsflüchtlinge
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Zustand des Friedrich-Ludwig-Jahn Sportpark Stadions
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Nachfrage zur schriftlichen Anfrage 19/19972: Schutz von Mitarbeitenden in Schutzeinrichtungen und Beratungsstellen zu häuslicher Gewalt – Wer schützt die, die Schutz bieten?
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Flächen unter der Minna-Todenhagen-Brücke?
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Stadtentwicklungsplan (StEP) Wohnen 2040 – Wohnungsbaupotenziale und ÖPNV-Erschließung
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Photovoltaikanlage bis 100 kWp: Transparenz herstellen
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Datenschutz auch an der Obersee-Schule beachten
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Palästinensische Clan-Kriminalität in Berlin
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Berliner Landeszentrale für politische Bildung – Politische Bildung als Extremismusprävention
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Polizeihunde und Einsatz bei der einer pro-palästinensischen Versammlung
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Zukunft der Straßenbahnlinien 21 und 22
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Häufung von Betriebsstörungen auf der S-Bahnlinie S25 und deren Auswirkungen auf den Pendlerverkehr
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Verkehrslösung Mahlsdorf (III)
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Zweiter Versuch: Warum kann der Senat auf einfache Fragen immer noch keine einfachen Antworten geben?
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Nachfragen zu Drs. 19/20252: Missbrauch von Feuerwerk / Straftaten mit Feuerwerkskörpern bei Palästina-Demonstrationen