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Blick in den Plenarsaal des Abgeordnetenhaus Berlins, im Vordergrund eine Filmkamera

Liveticker Hauptausschuss

Liveticker zur 17. Sitzung

Mittwoch, 18.05.2022 10:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 10:04 Uhr

Hinweis: Der Aufruf des Mündlichen Berichts des Senators für Finanzen zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung erfolgt ab ca. 15 Uhr.
Das Kapitel 2707 wird in der 21. Sitzung am 08.06.2022 in 2. Lesung beraten.
Das Kapitel 1250 wird am Beginn des Einzelplans 12 beraten. Die Anwesenheit der jeweils betroffenen Senatsverwaltungen ist nicht erforderlich.
Das Kapitel 2712 wird in der 21. Sitzung am 08.06.2022 in 2. Lesung beraten.

Tagesordnung

TOP Verhandlungsgegenstand Drucksache Behandlung/Ergebnis
Zwischenüberschrift: Finanzen – 15
1 Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Fraktion der CDU und der Fraktion Die Linke Zweites Gesetz zur Änderung des Landesbeamtenversorgungsgesetzes Dokument 0277 wird nach TOP 2 aufgerufen
1A Dringlicher Antrag der Fraktion der FDP Die bezirklichen Sozialämter schnell bei der außergewöhnlichen Belastung durch die Folgen des Ukraine-Kriegs unterstützen! Dokument 0217 wird nach TOP 2 aufgerufen
Zwischenüberschrift: Fortsetzung der Haushaltsberatungen 2022/2023 (2. Lesung)
2 Vorlage - zur Beschlussfassung - Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 (Haushaltsgesetz 2022/2023 - HG 22/23) Dokument 0200
hierzu: Keine Angabe
Anlage zur Vorlage - zur Beschlussfassung - Haushaltsplan von Berlin für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 Dokument 0200-Anlage
Mitberaten werden: Keine Angabe
Vorlage – zur Kenntnisnahme – a1) Finanzplanung von Berlin 2021 bis 2025 Dokument 0174
Bericht SenFin a2) Finanz- und Investitionsplanung des Landes Berlin 2021-2025 Dokument 0174 A
Bericht SenFin b) Fortschreibung des bisherigen Haushaltsplanentwurfs 2022/2023 (Fortschreibungsrundschreiben 2022/2023 – FR 22/23) hier: Priorisierung der Investitionsmaßnahmen Dokument 0137 A
Bericht SenFin c) Gesetz zur Sicherstellung der personalvertretungsrechtlichen Interessenvertretung in der Berliner Landesverwaltung hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU Dokument 0001 A
Bericht SenFin d) FM-Titelliste Dokument 0173
Bericht SenFin e) IKT-Titelliste Dokument 0200 A
Bericht SenFin f) Pauschalierte Übersicht der flüchtlingsbedingten / zuwanderungsbedingten Kosten einzelplanübergreifend aufliefern Dokument 0252
Bericht SenFin g) Gesamtliste aller weggefallenen, umgesetzten und neuen Titel Dokument 0254
Sammelvorlage SenFin h) Beantwortung der Berichtsaufträge aus der 1. Lesung des Hauptausschusses Dokument 0250
hier: Bericht 1 – Zuschuss an den 1. FC Union Keine Angabe
Sammelvorlage SenFin i) Beantwortung der Berichtsaufträge aus der 1. Lesung des Hauptausschusses Dokument 0250
hier: Bericht 2 – Änderungen im USt-Recht / Landesmindestlohn / Tarifmittel Keine Angabe
Bericht SenFin j) Veranschlagung von Verpflichtungsermächtigungen und Darstellung der Inanspruchnahme in Vorjahren Dokument 0271
Zwischenüberschrift: Mündlicher Bericht des Senators für Finanzen zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung und Auswirkungen für das Land Berlin
Zwischenüberschrift: Einzelplan 03 – Regierende Bürgermeisterin/ Regierender Bürgermeister
Kapitel 0300 – Senatskanzlei Keine Angabe
Zwischenüberschrift: Einzelplan 01 – Abgeordnetenhaus
Kapitel 0100 – Abgeordnetenhaus Keine Angabe
Zwischenüberschrift: Einzelplan 07 – Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
Kapitel 0700 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Politisch-Administrativer Bereich und Service - Keine Angabe
Kapitel 0705 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Grundsatz - Keine Angabe
Kapitel 0709 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Personalüberhang - Keine Angabe
Kapitel 0710 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Umweltpolitik, Abfallwirtschaft und Immissionsschutz – Keine Angabe
Kapitel 0720 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Integrativer Umweltschutz - Keine Angabe
Kapitel 0721 – Fischereiamt Keine Angabe
Kapitel 0730 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Verkehr - Keine Angabe
Kapitel 0732 – Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde Berlin-Brandenburg Keine Angabe
Kapitel 0740 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Tiefbau - Keine Angabe
Kapitel 0750 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Klimaschutz, Naturschutz und Stadtgrün - Keine Angabe
Kapitel 0751 – Berliner Forsten Keine Angabe
Kapitel 0752 – Pflanzenschutzamt Keine Angabe
Kapitel 0770 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Integratives Verkehrsmanagement – Keine Angabe
Kapitel 0780 – Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz - Verbraucherschutz - Keine Angabe
Zwischenüberschrift: Einzelplan 12 – Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Kapitel 1250 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Hochbau - Keine Angabe
Kapitel 1200 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Politisch-Administrativer Bereich und Service - Keine Angabe
Kapitel 1205 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Grundsatzangelegenheiten und Recht - Keine Angabe
Kapitel 1209 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Personalüberhang - Keine Angabe
Kapitel 1210 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Stadtplanung - Keine Angabe
Kapitel 1214 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Gemeinsame Landesplanung - Keine Angabe
Kapitel 1220 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Städtebau und Projekte - Keine Angabe
Kapitel 1230 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Geoinformation Keine Angabe
Kapitel 1240 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Wohnungswesen, Stadterneuerung, Städtebauförderung - Keine Angabe
Kapitel 1260 – Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen - Ministerielle Angelegenheiten des Bauens, Grundsatz und Recht - Keine Angabe
Kapitel 1295 – Förderung des Wohnungsbaus Keine Angabe
Zwischenüberschrift: Verschiedenes