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Blick in den Plenarsaal des Abgeordnetenhaus Berlins, im Vordergrund eine Filmkamera

Liveticker Hauptausschuss

Liveticker zur 24. Sitzung

Mittwoch, 14.09.2022 12:00 Uhr
(Live während der Sitzung, verbindlich ist allein das Beschlussprotokoll)

Beginn der Sitzung: 12:08 Uhr

Sitzung beendet (seit 19:07)

TOP 12 wird zur nächsten Sitzung vertagt
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Tagesordnung

TOP Verhandlungsgegenstand Drucksache Behandlung/Ergebnis
Zwischenüberschrift: Finanzen – 15
1 a) Beschlussfassung über Empfehlungen des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Vorlagen – zur Beschlussfassung – gemäß § 38 GO Abghs Keine Angabe angenommen gemäß BEs UA VermV
b) Beschlussfassung über eine Empfehlung des Unterausschusses Vermögensverwaltung zu Unterrichtung gemäß § 64 Absatz 2 Satz 1 Nr. 8 i. V. m. Absatz 9 sowie § 112 Absatz 2 LHO Keine Angabe Es liegen keine Empfehlungen vor.
2 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs a) - Stand der Umsetzung des Hauptausschussbeschlusses über künftige Eintrittspreiserhöhungen bei Zoo und Tierpark - Stand der Realisierung eines Aufsichtsratsplatzes für das Land Berlin - jeweils unter Hinzuladung eines Vertreters / einer Vertreterin der Geschäftsführung der Zoologischen Garten Berlin AG Dokument 0419 durchgeführt
Zwischenbericht SenFin b) Zoologischer Garten Berlin AG hier: Sitz des Landes Berlin im Aufsichtsrat Dokument 0455 Kenntnisnahme
3 Bericht SenFin Sachstandsbericht zum Projekt zur Zusammenführung von Sozialdaten und Finanzdaten als Basis von strategischen Steuerungsmechanismen Dokument 0413 Kenntnisnahme
4 Bericht SenFin Sachstandsbericht zum BMF-Entwurf "Einzelfragen zur ertragsteuerrechtlichen Behandlung von virtuellen Währungen und von sonstigen Token" Dokument 0411 Kenntnisnahme
5 Vertrauliches Schreiben SenFin Anmietung der ehemaligen Flughafenfeuerwache Berlin-Tegel durch die Berliner Feuerwehr („Feuerwache L“) 1. Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrages 2. Kenntnisnahme von der Absicht der Senatsverwaltung für Finanzen, außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigungen bei Kapitel 0565, Titel 51715 und für Titel 51820 zuzulassen Dokument 0521 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Bezirke
5A Vertrauliches Schreiben BA Mitte Anmietung von Flächen für die Auslagerung der 01G42 - Anna-Lindh-Grundschule 1. Nachträgliche Zustimmung zur Anmietung 2. Nachträgliche Kenntnisnahme der Zustimmung der Senatsverwaltung für Finanzen zu überplanmäßigen Ausgaben und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2023-2028 Dokument 0529 zugestimmt
5B Vertrauliches Schreiben BA Steglitz-Zehlendorf Anmietung von Büroflächen für die Unterbringung von Personal des Gesundheitsamtes Steglitz-Zehlendorf Zustimmung zur Verlängerung des Mietvertrages Dokument 0536 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Regierende Bürgermeisterin – 03
6 Schreiben RBm -Skzl Ausschreibung für eine Dienstleistung über ein Gutachten zur Filmfreundlichen Stadt Berlin hier: Zustimmung Dokument 0516 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Inneres, Digitalisierung und Sport – 05
7 Bericht SenInnDS Zensus Dokument 0024 C Kenntnisnahme
8 Schreiben SenInnDS Inanspruchnahme von externen Beratungsdienstleistungen – Organisationsberatung zur Weiterentwicklung des IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) AöR hier: Zustimmung Dokument 0510 zugestimmt
9 Bericht SenInnDS Erwerb und Übernahme der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und der BerlinOnline Stadtportalbeteiligungsgesellschaft mbH durch die Anstalt des öffentlichen Rechts IT-Dienst- leistungszentrum Berlin (ITDZ) Dokument 0458 Kenntnisnahme
10 Bericht SenInnDS Überlegungen zur kommerziellen Vergabe von Namensrechten von besonderen Sportstätten in Berlin Dokument 0449 Kenntnisnahme
Zwischenüberschrift: Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung – 06
11 Schreiben SenJustVA Vergabe eines Dienstleistungsauftrags zur Erstellung einer wissenschaftlichen Studie zu den Ursachen von Wohnungslosigkeit von LSBTI Personen und zu den Bedarfen von LSBTI im System der Wohnungsnothilfe im Land Berlin hier: Zustimmung Dokument 0417 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz – 07
12 Schreiben SenUMVK Umschichtung von Mitteln aus dem verstärkten Titel 68451 der Landestierschutzbeauftragten zum 1. Titel 68123 des Kapitels 0780 2. Titel 53101 des Kapitels 0780 und 3. Übertragung im Rahmen der auftragsweisen Bewirtschaftung an „Pilot-Bezirke“ Dokument 0508 vertagt
13 Bericht SenUMVK Beauftragung einer Gutachten- und Beratungsdienstleistung Prüfung von Einnahme- und Ausgabesachverhalten sowie von Verträgen bezüglich ihrer steuerrechtlichen Relevanz Dokument 0425 vertagt
14 Schreiben SenUMVK Beauftragung einer Gutachten- und Beratungsdienstleistung - Erarbeitung abfallrechtlicher Vorgaben für Rückbaukonzepte von Gebäuden hier: Zustimmung Dokument 0512 zugestimmt
15 Bericht SenUMVK Ökologische „Aktivitäten“ auf Kleingartenflächen Dokument 0468 Kenntnisnahme
16 Bericht SenUMVK Aktualisierter Sachstandsbericht einschließlich der angepassten Anlage zum Spreepark Dokument 0077 B Kenntnisnahme
17 Bericht SenUMVK Entwicklung des Leihfahrradsystems Dokument 0394 Kenntnisnahme
18 Bericht SenUMVK Förderung des Wirtschaftsverkehrs Dokument 0424 Kenntnisnahme
18A Schreiben SenUMVK Vorherige Zustimmung im Konsultationsverfahren nach § 5 Abs. 1 Satz 2 Haushaltsgesetz 2022/2023 über die beabsichtigte Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben bei Kapitel 0730, Titel 54045, um den Erlösschaden durch die Einführung eines 29-Euro-Tickets für den Tarifbereich Berlin AB im Zeitraum vom 1. Oktober bis 31. Dezember 2022 ausgleichen zu können Dokument 0540 zugestimmt
19 Schreiben SenUMVK Beratung zur Novelle des Personenbeförderungsgesetzes hier: Bericht zur Beauftragung einer Gutachten- und Beratungsdienstleistung - höhere Kosten hier: Zustimmung Dokument 0513 zugestimmt
20 Bericht SenUMVK U-Bahn-Fahrzeuge und U-Bahn-Werkstätten hier: Stellungnahme der BVG Dokument 0281 A vertagt
21 Bericht SenUMVK Ergänzende Informationen zur Entsiegelung des Platzes des 4. Juli Dokument 0473 Kenntnisnahme
22 Bericht SenUMVK Potsdamer Stammbahn und Lenkungskreis „i2030“ Fortschrittsbericht 1. Halbjahr 2022 Dokument 0089 C Kenntnisnahme
23 Bericht SenUMVK Ergebnisse des Bahngipfels mit dem Bund Dokument 0456 Kenntnisnahme
24 Bericht SenUMVK Planungsstand der Projekte im Radverkehr sowie Stand der Parkplätze Dokument 0420 Kenntnisnahme
25 Bericht SenUMVK Baumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 100 Mio. Euro Dokument 0385 Kenntnisnahme
26 Bericht Senat von Berlin Tangentiale Verbindung Ost (TVO) Dokument 0404 Kenntnisnahme
27 Bericht SenUMVK Transformationsprozesses der SenUMVK Abt. VI – Verkehrsmanagement – (ehemals Verkehrslenkung Berlin – VLB) Dokument 0088 A Kenntnisnahme
28 Bericht SenUMVK Maßnahmen zur Fahrradbeschleunigung und zur Busbeschleunigung Dokument 0463 Kenntnisnahme
29 Bericht SenUMVK Umsetzung des Leitprojektes „Radwegeinfrastruktur“ Dokument 0389 A Kenntnisnahme
Zwischenüberschrift: Kultur und Europa – 08
30 Bericht SenKultEuropa Beauftragung einer Steuerberaterleistung als Rahmenvereinbarung von 2023 bis 2024 mit einjähriger Verlängerungsoption Dokument 0493 vertagt
31 Bericht SenKultEuropa Musicboard Berlin GmbH Kapitel 0810/Titel 68618 Zuschüsse an die Musicboard Berlin GmbH hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion der CDU Dokument 0247 A Kenntnisnahme
32 Schreiben SenKultEuropa Sanierung Märkisches Museum und Herrichtung Marinehaus Antrag zur Aufhebung einer Sperre Dokument 0518 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung – 09
33 Schreiben SenWGPG a) Humboldt-Universität zu Berlin - Umbau und Sanierung des Instituts für Rehabilitationswissenschaften, Ziegelstr. 5 Antrag zur Aufhebung einer Sperre Dokument 0515 zugestimmt
Austauschseite zur roten Nummer 0515 b) Schreiben SenWGPG - V D - vom 06.09.2022 Humboldt-Universität zu Berlin - Umbau und Sanierung des Instituts für Rehabilitationswissenschaften, Ziegelstr. 5 Antrag zur Aufhebung einer Sperre Austauschseite: Anlage 3 Dokument 0515-1
34 Vertrauliches Schreiben SenWGPG Anmietung von Büroflächen für das Sekretariat der Kultusministerkonferenz (KMK) in dem Objekt Pützchens Chaussee, Bonn Zustimmung zum Abschluss eines Mietvertrags Dokument 0523 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Bildung, Jugend und Familie – 10
35 Bericht SenBildJugFam Entwicklung der Schülerzahlen sowie mittelfristige Lehrkräftebedarfsplanung hier: Vorlage eines aktuellen Monitoringberichts Dokument 0353 A Kenntnisnahme
36 Schreiben SenBildJugFam Beauftragung einer Beratungsdienstleistung Umsetzung der gesamtstädtischen Strategie gegen Kinder- und Familienarmut hier: Zustimmung Dokument 0502 zugestimmt
Zwischenüberschrift: Integration, Arbeit und Soziales – 11
37 Bericht SenIAS Digitalisierungsprozesse und Verfahrensbeschleunigungen beim LAGeSo Dokument 0460 vertagt
Zwischenüberschrift: Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen – 12
38 Bericht SenSBW Verwaltungsvorschriften für die soziale Wohnraumförderung des Miet- und Genossenschaftswohnungsbaus in Berlin 2022 Dokument 0490 Kenntnisnahme mit Maßgabe
39 Zwischenbericht SenSBW Baumaßnahmen mit Gesamtkosten ab 100 Mio. Euro 1. Polizei und Feuerwehr; Neubau einer Kooperativen Leitstelle auf dem Gelände Gallwitzallee; Feuerwehrleitstelle Nikolaus- Groß-Weg, Errichtung eines Erweiterungsbaus und Sanierung des Bestandsgebäudes 2. Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark, Sanierung und Modernisierung, 3. Bauabschnitt (Ertüchtigung des übrigen Geländes) Dokument 0390 A Kenntnisnahme
Zwischenüberschrift: Wirtschaft, Energie und Betriebe – 13
40 Besprechung gemäß § 21 Abs. 3 GO Abghs Berateraffäre beim RBB: Auswirkungen auf die Messe Berlin Dokument 0454-1 durchgeführt
41 Bericht SenWiEnBe Beauftragung einer Beratungsdienstleistung Dokument 0415 vertagt
42 Schreiben SenWiEnBe Entnahme aus der Rücklage Innovationsförderfonds (IFF) hier: Finanzierung von im Einzelplan 13 veranschlagten und neuen Maßnahmen Dokument 0514 zugestimmt mit Maßgabe
43 Zwischenbericht SenWiEnBe Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Geldwäscheprävention Dokument 0383 Kenntnisnahme
44 Bericht SenWiEnBe Zivil- und Katastrophenschutz Dokument 0462 Kenntnisnahme
45 Schreiben SenWiEnBe AI Testing and Experimentation Facilities - Health hier: Zustimmung zur Mittelumwidmung Dokument 0435 vertagt
46 Verschiedenes Keine Angabe