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3. Untersuchungsausschuss "Gedenkstätte Hohenschönhausen"

Das Abgeordnetenhaus von Berlin hat in seiner 54. Sitzung der 18. Wahlperiode am 20. Februar 2020 einen Untersuchungsausschuss gemäß Art. 48 der Verfassung von Berlin eingesetzt.

Der 3. Untersuchungsausschuss der 18. Wahlperiode befasst sich mit möglichen Ursachen, Konsequenzen und der Verantwortung für mutmaßliche Fehlentwicklungen an der „Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen“ in der 17. und 18. Wahlperiode.

Der Untersuchungsauftrag im Einzelnen kann dem Einsetzungsbeschluss (auf der rechten Seite) entnommen werden.

Der Untersuchungsausschuss ist am 24. März 2020 zu seiner konstituierenden Sitzung zusammengekommen.

Das Ergebnis seiner Untersuchungen wird der Ausschuss dem Plenum des Abgeordnetenhauses in Form eines Berichts vorlegen.