Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung am 21. Mai 2026
Am Montag, dem 18. Mai 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:
- Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:
„Berlin gewinnt mit Olympia: Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin“
- Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:
„Berlin gewinnt mit Olympia: Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele in Berlin“
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:
„Uni-Gebäude dicht, Baugesellschaft ohne Plan: Wo bleibt der Masterplan für die Wissenschaft?“
- Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:
„Uni-Gebäude dicht, Baugesellschaft ohne Plan: Wo bleibt der Masterplan für die Wissenschaft“
- Antrag der AfD-Fraktion zum Thema:
„TU Berlin im Chaos, bröckelnde Gebäude, bröckelndes Vertrauen –
Die Hochschulpolitik des Senats als Politikversagen mit Ansage“
Über das zu behandelnde Thema wird im Ältestenrat oder zu Beginn der Plenarsitzung entschieden.