Aktuelle Stunde in der Plenarsitzung am 7. Mai 2026

Am Montag, dem 4. Mai 2026, sind folgende fünf Anträge auf Durchführung einer Aktuellen Stunde eingegangen:

• Antrag der Fraktion der CDU zum Thema:      
  „Friedlicher 1. Mai – ein guter Tag für Berlin“

• Antrag der Fraktion der SPD zum Thema:       
  „Friedlicher 1. Mai – ein guter Tag für Berlin“

• Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema:      
  „Kürzungen bei Krankenhäusern, Ärzt*innen und Psychotherapie – Senat hat keinen Plan und sieht nur zu“

• Antrag der Fraktion Die Linke zum Thema:    
  „Kürzungen bei Krankenhäusern, Ärzt*innen und Psychotherapie – Senat hat keinen Plan und sieht nur zu“

• Antrag der AfD-Fraktion zum Thema: 
  „Berlins 1. Mai: „Ein Meer aus Müll“ – Senat muss Problembewusstsein schaffen, um Berlins Verwahrlosung zu stoppen“

Über das zu behandelnde Thema wird im Ältestenrat oder zu Beginn der Plenarsitzung entschieden.